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von PBOe
Do Dez 20, 2018 10:01 am
Forum: Artikel 7
Thema: Unterbereich 7.d.:
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Unterbereich 7.d.:

… 7.d.: Keine Sonderrechte für den Staat. „Vor dem Recht sind alle gleich. Alle!“
von PBOe
Do Dez 20, 2018 10:01 am
Forum: Artikel 7
Thema: Unterbereich 7.e.:
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Unterbereich 7.e.:

… 7.e.: Wiederbestärkung des Rechtsgrundsatzes „In Dubio pro Reo“ – und dafür muss nicht bloß ein Richter „ausreichenden Zweifel“ haben, sondern ein solcher objektiv darstellbar sein.
von PBOe
Do Dez 20, 2018 10:00 am
Forum: Artikel 7
Thema: Unterbereich 7.f.:
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Unterbereich 7.f.:

… 7.f.: Tatsächliche Tilgung von Vorstrafen nach Verbüßung von (Haft-)Strafen und/oder Bewährungsauflagen. Keine „ewigen Damoklesschwerter“ für Gestrauchelte.
von PBOe
Do Dez 20, 2018 9:59 am
Forum: Artikel 7
Thema: Unterbereich 7.g.:
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Unterbereich 7.g.:

… 7.g.: Abschaffung all der unzähligen Gebote und Verbote samt den damit verbundenen „Strafen“, wenn diese keine unmittelbare und unzumutbare Einschränkung bzw. Beeinträchtigung der Interessen der Allgemeinheit zur Folge haben. Beide Seiten müssen im Zweifel ihre Entscheidungen argumentieren können....
von PBOe
Do Dez 20, 2018 9:58 am
Forum: Artikel 7
Thema: Unterbereich 7.h.:
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Unterbereich 7.h.:

… 7.h.: Keine Einmischung des Staates in privatwirtschaftliche Entscheidungen. (Stichwort: Rauchverbote in der Gastronomie oder privaten Beförderungsunternehmen aber auch am Arbeitsplatz etc.)
von PBOe
Do Dez 20, 2018 9:57 am
Forum: Artikel 7
Thema: Unterbereich 7.j.:
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Unterbereich 7.j.:

… 7.j.: Legalisierung von Drogen. Abgabe an Erwachsene in staatlichen „Verschleissstellen“, in kontrollierter, gleichmäßiger „Qualität“, mit entsprechender steuerlicher Veranschlagung. Dadurch werden Drogentote (vor allem wegen durch Verschnitt schwerer „Dosierbarkeit“) ebenso reduziert wie das Anim...
von PBOe
Do Dez 20, 2018 9:57 am
Forum: Artikel 7
Thema: Unterbereich 7.k.:
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Unterbereich 7.k.:

… 7.k.: Veranlassung sämtlicher Maßnahmen damit der Bürger bei der Justiz das findet, was sich der Bürger von einer Justiz erwartet und derzeit (sogar eingestandener Weise) nicht zu erwarten hat:
Gerechtigkeit – so weit diese nur irgendwie menschenmöglich geschaffen werden kann.
von PBOe
Do Dez 20, 2018 9:54 am
Forum: Artikel 6
Thema: Unterbereich 6.a.:
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Unterbereich 6.a.:

… 6.a.: Ausreichende gesunde Nahrung, Bekleidung und ein beheizbares, sauberes, und trockenes Wohnen mit adäquatem Rückzugsraum, soll als „Grundrecht“ anerkannt sein.
von PBOe
Do Dez 20, 2018 9:53 am
Forum: Artikel 6
Thema: Unterbereich 6.b.:
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Unterbereich 6.b.:

… 6.b.: Jedwede Spekulation mit Gewinnerzielungsabsicht soll für diese Grundrechte so lange ausgeschlossen sein, bis eine lückenlose Versorgung sichergestellt ist.
von PBOe
Do Dez 20, 2018 9:53 am
Forum: Artikel 6
Thema: Unterbereich 6.c.:
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Unterbereich 6.c.:

… 6.c.: Förderung von „Urban Farming“ und andere, ähnlicher und von einer kleinen Gemeinschaft erstellten und betreuten Grundversorgung im Nahbereich.